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01. Mai 2010
Aufmerksame Besucher haben sicher schon das "Banner" mit dem Link zum "Wahl-O-Mat" bemerkt.
Das Wichtigste zuerst: Der Wahl-O-Mat ist keine parteipolitische Werbung. Er ist eine Motivation für die aktive Teilnahme an unserem demokratischen System, ein Werkzeug zur Umfrage und Analyse der eigenen politischen Einstellung. Es wird für keine Partei geworben und keine politische Richtung vorgegeben. Es ist sogar ausdrückliche Vorgabe, dass keine parteipolitische Werbung im Zusammenhang mit dem Wahl-O-Mat stattfinden darf.
Es handelt sich beim "Wahl-O-Mat" um eine Initiative der unabhängigen und überparteilichen Bundeszentrale für politische Bildung, die die Fördung der aktiven Teilnahme an Wahlen zum Ziel hat. Sie soll dem politischen Engagement der Bürger in unserer Demokratie dienen und auch der so genannten "Wahlmüdigkeit" entgegenwirken. Der Wahl-O-Mat ist politisch neutral und damit absolut konform zu §2, Abs. 5 unserer Satzung: "Der Verein ist politisch und weltanschaulich neutral. Er vertritt den Grundsatz politischer, religiöser, weltanschaulicher und rassischer Toleranz."
Der Wahl-O-Mat ist an Schulen offiziell als Unterrichtsmittel zugelassen und durchaus erwünscht. Das Befassen mit Politik, die Aufforderung zur politischen Betätigung im Allgemeinen, der Hinweis auf Orientierungshilfen - wie die Verlinkung zum Wahl-O-Mat - sind keinesfalls gleichzusetzen mit politischer Werbung oder Parteienwerbung.
"Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen wollte, bereits vollzogen."
(Max Frisch, zitiert nach der Bundeszentrale für politische Bildung)
Die erste Version des Wahl-O-Mat gab es zur Bundestagswahl 2002. Im Jahr der Bundestagswahl 2005 wurde er mehr als 5,1 Millionen mal genutzt. Bis zum August 2009 stieg die Zahl der Nutzungen bereits auf mehr als 12 Millionen.
2003 wurde der Wahl-O-Mat als eines der 25 besten politischen Online Tools auf dem "4th World Forum on e-Democracy, 'Changing the World'" ausgezeichnet.
2006 wurde der Wahl-O-Mat als einer von 365 Orten im "Land der Ideen" ausgezeichnet. Die Initative "Deutschland - Land der Ideen" steht unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler.
Der Autor dieses Beitrags hält die ständige, wache Überprüfung der eigenen politischen Ansichten und die Teilnahme an Wahlen für wichtige Grundpfeiler der Demokratie, in der wir - zum Glück - leben. Dazu gehört auch, andere Menschen, insbesondere Jugendliche immer wieder zu einer derartigen aktiven Teilnahme aufzufordern und zu ermutigen.
Der Wahl-O-Mat ist dafür hervorragend geeignet und der Verweis darauf meiner ganz persönlichen Meinung nach eine gute, demokratische Sache. Ich empfehle jedem einen Besuch des Wahl-O-Mat. Und ich empfehle unbedingt, an politischen Wahlen wie der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die in wenigen Tagen stattfindet, teilzunehmen.
Das ist durchaus eine politische Aussage, aber keinesfalls Werbung für eine Partei oder politische Organisation und somit politisch absolut neutral und somit selbstverständlich im Rahmen der Verfassung ... und des Vereinsrechts sowieso.
V.i.s.d.P. für diesen Artikel sowie die gesamte Website: Michael Maass